Nein zum Veteranentag! Gegen ihre Kriege!
Am 15. Juni wird der Nationale Veteranentag erstmals groß in ganz Deutschland begangen. Rund um den Tag finden in fast allen Bundesländern rund 100 Veranstaltungen statt. Dazu zählt nicht nur der zentrale öffentliche Festakt in Berlin, sondern auch Parties, Veteranenfrühstücke, Sportwettbewerbe, Volksfeste und Open-Air-Konzerte.
Diese Aufmachung lässt erkennen: Es geht nicht um Wohltätigkeit gegenüber Soldat:innen, die im Einsatz verletzt wurden. Es geht darum, ein riesiges Werbefest für die Bundeswehr im ganzen Land zu organisieren. Auf „bunten“ Familienfesten soll uns zwischen Kinderschminken und Foodtrucks klargemacht werden, dass es etwas ganz normales ist, für diese Armee und dieses Land den eigenen Kopf hinzuhalten. Wir nehmen das nicht hin!
Auch eine groß angelegte Image-Aktion kann nicht darüber hinwegtäuschen, worum es der Bundeswehr und der Regierung eigentlich geht. Seit über drei Jahren werden historische Aufrüstungspakete geschürt – angeblich, um sich gegen Russland zu verteidigen. Inzwischen spricht aber auch Kriegsminister Boris Pistorius offen aus, dass es darum geht, selber „kriegstüchtig“ zu werden. Es geht darum, selbst aktiv an Kriegen teilzunehmen. In diesen Kriegen werden Einflussgebiete, Rohstoffe, Märkte und Arbeitskraft zwischen den mächtigsten Staaten und deren Konzernen aufgeteilt, lukrativ für den deutschen und jeden kapitalistischen Staat, seine Interessen und Konzerne. Bei deutschen Rüstungskonzernen knallen die Sektkorken jetzt schon wie seit 1945 nicht mehr.
Aber dafür braucht man nicht nur hunderte Milliarden Euro, sondern auch Menschen hinter dem Gewehrlauf, an den Armeecomputern und in den Militärkrankenhäusern. Darum wirbt die Bundeswehr so intensiv um Jugendliche. Dazu gehört diese Image-Aktion genauso wie die seit langem stattfindenden Besuche in Schulen und die Werbung für das Studium bei der Bundeswehr.
Auch unsere Unis werden immer mehr von der Aufrüstung beansprucht. Vor wenigen Monaten war die Kooperation der Uni Rostock und der TU Berlin mit Thyssen Krupp Marine Systems bekannt geworden – trotz erkämpfter Zivilklausel, die Militärforschung an Unis verbietet. In Bayern werden mit einem neuen Bundeswehrgesetz Hochschulen zur Zusammenarbeit mit der Armee gezwungen. Das sind Kriegsvorbereitungen, die an unseren Unis nichts zu suchen haben. Keine Militärforschung an unseren Unis!
Wir haben ganz andere Probleme: Marode Unis, nicht genug Lernräume, Kürzungen in den Bundesländern, Kürzungen beim Bafög und steigende Semesterbeiträge. Unser Feind sind nicht andere Völker, sondern die, die unsere Bildung kaputt sparen. Wir brauchen nicht noch einen Feiertag für Krieg und Bundeswehr, sondern Widerstand gegen Krieg und Sparzwang bei Bildung und Sozialem. Deshalb gehen wir gegen den Veteranentag auf die Straße und sagen Nein zu ihren Kriegen!
